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#knapperklärt

#knapperklärt

#knapperklärt by Elisabeth Koblitz: Die US-Präsidentschaftswahlen

September 4, 20202.800 views 1 Comment

03. November 2020: In zwei Monaten finden die US-Präsidentschaftswahlen statt! Der Wahlkampf geht in die heiße Phase: Ende dieses Monats finden die ersten TV-Duelle statt. Würdet ihr gerne endlich mal verstehen, wie die US-Wahlen ablaufen? Popular vote? Electoral college?…

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Vor gut einem Jahr, als die erste Corona-Welle die Vor gut einem Jahr, als die erste Corona-Welle die Welt gleichsam überrollte, galt zunächst New York als "Epizentrum“ der Pandemie: Notfallzelte wurden im Central Park aufgestellt, Ärzt:innen und Pfleger:innen aus anderen Landesteilen der USA flogen in die Mega-City, Bilder von in Kühllastern gelagerten Leichen schockierten die USA. Doch der demokratische Gouverneur von New York, Andrew Cuomo, wurde von vielen als beispielhafter Krisenmanager gefeiert. Tag für Tag gab er Pressekonferenzen - und berichtete über das Infektionsgeschehen und die Maßnahmen, die er in seinem Bundesstaat durchsetzte. Für seine Coronavirus-Briefings erhielt er Ende 2020 sogar einen EMMY, einen bedeutenden TV-Preis in den USA. Trotz hoher Todeszahlen in New York handelten manche Medienvertreter Cuomo sogar als Präsidentschaftskandidaten. Im Herbst wurde sein Buch mit dem stolzen Titel: „Die Amerikanische Krise: Führungslektionen aus der Covid-19-Pandemie“ zum Beststeller. Doch die fetten Jahre sind für den selbstbewußten Gouverneur nun erstmal vorbei. Cuomo steht seit einigen Wochen unter Beschuss: Die Staatsanwaltschaft hat herausgefunden, dass die Regierung ca. 50% der Corona-Todesfälle in Pflege-,und Altenheimen nicht in die Statistik einfließen ließ, indem sie die Fälle, in denen der/die Patient:in nicht im Heim, sondern woanders (z.B. in einem KH…) starb, nicht mit einbezog. Auch aus anderer Richtung werden Cuomo schwere Vorwürfe gemacht: gleich drei Frauen (darunter ehemalige MitarbeiterInnen) beschuldigen ihn, sie unangemessen angefasst bzw. unaufgefordert geküsst zu haben. Der Gouverneur entschuldigte sich nun und sagte, er habe „einige Dinge gesagt, die als unerwünschter Flirt fehlinterpretiert werden könnten“. In dem Statement betonte er, dass er jedoch nie jemanden unangemessen berührt habe. Es folgt nun eine unabhängige Untersuchung. New Yorks Justizministerin versprach, die Ergebnisse am Ende zu veröffentlichen.
Zur Zeit kommen mehr als 200 minderjährige Flü Zur Zeit kommen mehr als 200 minderjährige Flüchtlinge täglich über die Grenze zu Mexiko in die USA, Tendenz steigend. Mittlerweile stoßen die Flüchtlingscamps, auch wegen der Pandemie, an ihre Kapazitätsgrenzen. Deshalb öffnete die US-Regierung das „Carrizo Springs“-Camp in Texas, welches Platz für bis zu 700 Minderjährige im Alter von 13-17 Jahren hat. Diese Einrichtung stand 2019 in der Kritik, als die Trump-Regierung hier unbegleitete Minderjährige unterbrachte, die zuvor an der Grenze per Anordnung von ihren Eltern getrennt wurden. Auch aus den eigenen Reihen hagelte es Kritik an Biden über die vorübergehende Wiederöffnung des Lagers. Er hatte im Wahlkampf immer wieder betont er wolle die „harte und unmenschliche Einwanderungspolitik“ von Trump aufheben. Zwar habe er schon einiges in die Richtung getan (u.a. sollen Menschen ohne Aufenthaltserlaubnis eine Chance auf einen Aufenthaltstitel haben,…), doch viele werten die Wiedereröffnung von Carrizo Springs als Rückschritt. @aoc twitterte: „Das ist nicht okay, es war nie okay und wird nie okay sein - egal von welcher Regierung oder Partei“. Die Pressesprecherin des Weißen Hauses, Jen Psaki, sagte, dieser Schritt sei nicht vergleichbar mit Trump Politik „Kinder in Käfigen zu halten“. anders als unter Trump, werden diese Kinder nicht von ihren Eltern an der Grenze getrennt, sondern kommen schon unbegleitet an. Auch wegen der Pandemie bräuchte man mehr Platz, der in den bisher geöffneten Lagern nicht mehr gegeben sei. Psaki betonte im Interview mit „The View“, dass dieses Camp umstrukturiert und erneuert wurde, hier gebe es nun Zugang zu Gesundheits-, und Bildungsangeboten, während die Minderjährigejährige darauf warten bei Verwandten o. Freunden der Familie in den USA unterzukommen. Diese müssten allerdings vorher ermittelt und überprüft werden. Linda Brandmiller, Einwanderungsanwältin in Texas, äußerte gegenüber der Washington Post die Vermutung, hinter der Öffnung von Übergangscamps wie Carrizo Springs stecke auch Taktik: man wolle Migranten davor abschrecken in die USA zu kommen. Es sei an der Zeit, nach neuen Lösungen zu suchen - und nicht alte wiederzubeleben.
Irak, Afghanistan, Pakistan, Somalia, Libyen und J Irak, Afghanistan, Pakistan, Somalia, Libyen und Jemen. Das sind derzeit die Einsatzgebiete für den amerikanischen „Kampf gegen den Terror“. Dort werden Menschen aus unbemannten Flugzeugen getötet. Der Soldat, der den Abzug drückt, ist nicht in der Nähe des Einsatzortes, sondern sitzt tausende Kilometer entfernt irgendwo vor einem Bildschirm, in der Hand eine Kontrollkonsole, die an ein Videospiel-Joystick erinnert. Drohnentötungen sind rechtlich schwer überprüfbar, weil es sich unter gewissen Umständen um eine erlaubte Tötung im Krieg handeln kann - oder eben um eine menschenrechtswidrige Hinrichtung ohne Urteil Was vielen vielleicht gar nicht bewusst ist: Ohne deutsche Unterstützung wäre der Angriff nicht möglich gewesen, denn der Einsatz derartiger Kampfdrohnen in Konfliktgebieten wird über die US-Militärbasis Ramstein in Rheinland-Pfalz koordiniert - dem größten US-Militärstützpunkt außerhalb der Vereinigten Staaten. Darauf befindet sich eine Satelliten-Relaisstation, über die der Datenstrom zur Fernsteuerung von Kampfdrohnen in verschiedenen Einsatzgebieten in Echtzeit geleitet wird. Die Mitverantwortung Deutschlands für Drohnenangriffe im Nahen Osten beschäftigt seit 2014 die deutschen Verwaltungsgerichte. Geklagt hatten drei Jemeniten vor dem Verwaltungsgericht in Köln und später vor dem OVG Münster. Sie überlebten einen US-Drohnenangriff 2012, als vier Raketen auf einer Hochzeitsfeier in Khashamir im Osten des Jemen einschlugen. Sie verloren dabei mehrere Familienangehörige und sind bis heute schwer traumatisiert. Seither fürchten sie um ihr eignes Leben und beriefen sich auf die Lebensschutzgarantie aus Art. 2 Abs 2 GG: Die Bundesregierung sei verpflichtet das Leben von Menschen auch außerhalb der Bundesrepublik zu schützen, soweit sie darauf Einfluss hat. Sie forderten von der Bundesrepublik, die Nutzung der Air Base Ramstein durch die USA im Rahmen von Drohneneinsätzen zu kontrollieren und im Fall von Rechtsverstößen zu unterbinden. Die Kläger bekamen in zweiter Instanz recht, doch die BRD legte Revision gegen das Urteil ein - und hatte Erfolg. [Text geht in Kommentaren weiter!!!!]
Es ist absurd zu behaupten: „Ich sehe keine Haut Es ist absurd zu behaupten: „Ich sehe keine Hautfarbe“. Und ist es absurd zu behaupten, auch andere Äußerlichkeiten spielten "keine Rolle“. Mein Kind teilte mir mit drei Jahren mit, dass ihre Lieblingserzieherin Schwarz sei. Sie registrierte, dass sie eine andere Haarfarbe als ihre Cousine hat, und dass sie große Füße und Haare an den Beinen hat - und ihre Schwester nicht. Sie bemerkte diese Äußerlichkeiten, diese Unterschiede. Äußerlichkeiten spielen eine große Rolle. Weil sie so offensichtlich sind. Bei all dem geht es darum, Kindern beizubringen, diese verschiedenen Äußerlichkeiten anzunehmen. Mehr noch: sie zu feiern!! Bei anderen - und bei sich selbst. Sich selbst akzeptieren, seine Einzigartigkeit zu lieben - sich selbst zu feiern… Das zu vermitteln kostet Zeit und Kraft - vor allem, wenn man selbst vielleicht auch in dem Prozess ist, sich selbst so zu mögen, wie man ist - oder gar zu...lieben (großes Wort...). Jede*r Zweite in Deutschland ist zufrieden mit seinem/ihrem Aussehen - und jede*r Zweite demnach nicht. Dass Hashtags wie #bodypositivity und #selflove so präsent sind - und auf so vielen Social-Media-Kanälen thematisiert werden, zeigt: bei manchen dauert es Jahrzehnte sich von außen erschaffenen angeblichen Idealen freizumachen. Manche schaffen es nie. Denn diese von außen vorgegebenen Ideale sind omnipräsent, in unserer Erwachsenenwelt. Doch leider - und das finde ich noch viel schlimmer, auch in der Welt unserer Kinder. Unmögliche Hosenschnitte, unrealistische Kleidergrößen, genderspezifische Kleidung. Der, der nicht in die Hose reinpasst; die, die das Dinosauriershirt trägt: sie bekommen oft ein fieses Feedback: Du bist nicht normal. Wer trägt schuld? Wir alle. Wer kann es ändern? Wir alle… wir Eltern, wir ErzieherInnen, wir PolitikerInnen, wir Kinderbuchautoren, wir aus der Modebranche.
Im Bundestag sitzen überproportional viele Männe Im Bundestag sitzen überproportional viele Männer. Das fanden zehn Frauen so ungerecht, dass sie vor das Bundesverfassungsgericht zogen und die Bundestagswahl von 2017 anfochten. Eine von ihnen, Rechtsprofessorin Silke Laskowski, kritisiert, dass Parteien nicht genügend Frauen aufstellten: „Wenn Frauen nicht nominiert werden, kann das Volk sie anschließend auch nicht wählen.“ Doch das Gericht lehnte die Wahlbeschwerde ab. In seiner Begründung heißt es u.a., dass Abgeordnete „Vertreter des ganzen Volkes“ seien - und alle Bürger repräsentierten. Deshalb müssten Parlamente kein verkleinertes Abbild der Gesamtbevölkerung sein. Außerdem genüge es nicht, den Frauenanteil bei den Abgeordneten mit dem der Gesamtbevölkerung zu vergleichen. Ein Paritätszwang widerspreche dem Demokratieprinzip, z.B. die Freiheit von Parteien, Kandidat:innen nach eigenen Kriterien auszusuchen. Paritätsgesetze, also Gesetze, die die Gleichstellung sicherstellen sollen, wird es also erstmal nicht geben. Damit liegt der Ball wieder bei den Parteien: sie müssen mehr tun, damit die politische Teilhabe gleichberechtigt organisiert ist. Die CDU-Spitze hatte sich im vergangenen Jahr geeinigt, dass es bis 2025 eine verbindliche Frauenquote von 50 Prozent gibt (die Abstimmung darüber wurde auf dem durch Corona stark verkürzten Parteitag verschoben). Grüne, Linke und SPD haben seit Jahren bundesweite Quotenregelungen. Das spiegelt sich auch in ihren Bundestagsfraktionen wider. So haben die Grünen den größten Frauenanteil (58,2%), gefolgt von den Linken (53,6%) und den Sozialdemokraten (42,8%). Trotzdem ist der weibliche Anteil im Parlament rückläufig. Lag der Frauenanteil nach der Wahl 2013 noch bei 36,3 Prozent, sind es aktuell nur 30,7 Prozent - bei 51% Wählerinnen. Dies zeigt: trotz freiwilliger Geschlechterquote sind Frauen in der Politik immer noch stark unterrepräsentiert. Das liegt auch an den veralteten Strukturen innerhalb der Parteien, die Männer immer noch bevorzugen (ähnlich wie Dax-notierte Unternehmen….): so werden Frauen seltener nominiert - dadurch haben sie nicht mal die Chance gewählt zu werden. Es ergeben sich für Frauen aber auch andere Nachteile [⬇️]
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